Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das Ergebnis der Bundestagswahlen beschäftigt nicht nur die deutsche öffentliche Diskussion, auch unsere afrikanischen Partner verfolgen mit großem Interesse dessen Auswirkungen. Neben vielen bekannten Abgeordneten werden auch 288 neue Parlamentarier im 19. Deutschen Bundestag vertreten sein. Mit Spannung erwarten wir die anstehenden Koalitionsverhandlungen, nach denen sich herauskristallisieren wird, welche Auswirkungen die Wahl auf die zukünftige Ausrichtung der deutschen Afrikapolitik haben wird.

 

Sollte es tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition kommen, wird abzuwarten sein, welche Parteien das für die Afrikapolitik maßgebliche Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) übernehmen. Dabei stellt sich natürlich auch die Frage, was aus der Vielzahl der Afrika- Initiativen wird, welche die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 angestoßen hat. Dabei geht es nicht nur um den „Marshallplan mit Afrika" des BMZ und des vom Bundesfinanzministerium initiierten „Compact with Africa", sondern auch um den Eckpunktebeschluss der Bundesregierung "Wirtschaftliche Entwicklung Afrikas – Herausforderungen und Optionen" vom Juni dieses Jahres, in dem sich zum ersten Mal ressortübergreifend auf eine Neuausrichtung deutscher Afrikapolitik hin zu mehr wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit dem Kontinent geeinigt wurde. Es wird mit Sicherheit spannend werden, wie die neue Bundesregierung mit diesen Fragen umgehen wird. Es bleibt zu hoffen, dass in der 19. Legislaturperiode Afrika im Zentrum der politischen Diskussion bleibt und nicht wieder zu einem Nischenthema verkommt. Dazu ist die Entwicklung des afrikanischen Kontinents zu wichtig, auch für uns in Deutschland.


Wir werden die anstehenden Entwicklungen für Sie beobachten und kommentieren als auch zu gegebener Zeit in öffentlichen Diskussion aktiv begleiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ingo Badoreck

Generalsekretär

 

 

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