KW 18: Kein leichter Weg

Pressespiegel vom 26.04. - 03.05.

 

Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Westafrika

Bundeskanzlerin Angela Merkel befindet sich seit Mittwoch auf einer dreitägigen Reise in die Sahel-Region. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt überhaupt besuchte sie am Mittwoch Burkina Faso, am Donnerstag und heutigen Freitag folgten Mali und Niger. Im Fokus der Reise standen die Sicherheitslage vor Ort und die Unterstützung der G5-Sahel-Staaten im Kampf gegen Terrorismus. Am Mittwoch traf Merkel hierzu mit den Präsidenten der G5 in Ouagadougou, Burkina Faso, zusammen. Die Bundeskanzlerin sicherte dem regionalen Staatenzusammenschluss finanzielle Hilfe im Umfang von 60 Millionen Euro zu. Die Präsidenten der G5 machten derweil die prekäre Situation in Libyen für die Verschlechterung der Sicherheitslage in ihren Ländern verantwortlich. Sie forderten diesbezüglich eine einheitliche Position der EU-Staaten. Die Reise verdeutlicht die zentrale Rolle, die der Sahel-Region in den Bereichen der Sicherheitspolitik und Migrationssteuerung in der deutschen Afrikapolitik zukommt.


Proteste nach umstrittener Parlamentswahl in Benin

In Cotonou, der größten Stadt Benins, hat die Armee am Donnerstag Proteste gegen die Ergebnisse der umstrittenen Parlamentswahlen vom letzten Sonntag mit Gewalt aufgelöst, zwei Menschen kamen ums Leben. Die Proteste brachen am Mittwoch nach der Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse aus. Bei den Wahlen am Sonntag war keine einzige Oppositionspartei zugelassen worden. Die beiden regierungsnahen Parteien Republikanischer Block und Fortschrittsunion konnten somit die Parlamentssitze unter sich aufteilen. Die Boykottaufrufe der ehemaligen Präsidenten Nicéphore Soglo und Thomas Boni Yayi im Vorfeld der Wahlen zeigten zudem wohl ihre Wirkung: Nur 23% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Damit fiel die Wahlbeteiligung in dem westafrikanischen Land zum ersten Mal überhaupt unter 50%. Nach drei Jahrzehnten regulärer und freier Wahlen sehen Beobachter nun die Stabilität der Demokratie Benins in Gefahr.


Und sonst?

Dem liberianischen Anwalt Alfred Brownell wird der prestigeträchtige Goldman Environmental Prize für sein außergewöhnliches Engagement im Umweltschutz verliehen. Brownell setzte sich in Liberia für den Erhalt des Regenwaldes und die Rechte der lokalen Bevölkerung ein. Dabei stellte er sich gegen die große Palmölindustrie im Land und musste ins Exil in die USA fliehen. Der Preis wird Brownell neben fünf weiteren Ikonen des Naturschutzes in San Francisco verliehen.


Afrikareise der Bundeskanzlerin

Ägypten

Äquatorialguinea

Algerien

Äthiopien

Benin

Burkina Faso

Burundi

Côte D'Ivoire

Dschibuti

Eritrea

Gabun

Guinea

Kamerun

Kenia

Komoren

Demokratische Republik Kongo

Republik Kongo

Liberia

Libyen

Madagaskar

Malawi

Mali

Marokko

Mosambik

Namibia

Niger

Nigeria

Ruanda

Sambia

Senegal

Sierra Leone

Simbabwe

Somalia

Südafrika

Sudan

Südsudan

Tansania

Tunesien

Uganda

Und sonst?

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