KW 21: Neubesetzung

Pressespiegel vom 17.05. - 24.05.

 

DR Kongo: Tshisekedi ernennt neuen Premierminister
Sylvestre Ilunga Ilunkamba wurde am Montagabend von Präsident Félix Tshisekedi zum neuen Premierminister der Demokratischen Republik Kongo ernannt. Zuvor hatten das derzeitige Staatsoberhaupt und der ehemalige Präsident Joseph Kabila sich vier Monate lang nicht auf einen Kandidaten für die Nachfolge des bisherigen Regierungschefs Bruno Tshibala einigen können. Laut Verfassung muss der jeweilige Premierminister aus den Reihen der Mehrheitspartei stammen. Das Parteienbündnis Kabilas "Gemeinsame Front für den Kongo" (FCC) besitzt mit 342 der 485 Sitze eine große Mehrheit im Parlament. Tshisekedi, dessen Bündnis "Kurs auf den Wandel" (CACH) mit 50 Abgeordneten eine klare parlamentarische Minderheit bildet, hatte zuvor einige Wunschkandidaten Kabilas wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt. Mit Ilunga haben sich Tshisekedi und Kabila auf einen Kompromisskandidaten geeinigt. Der Technokrat ist zwar seit fast 50 Jahren in der kongolesischen Politik tätig, hatte jedoch mit einer kurzweiligen Ausnahme als Finanzminister unter dem ehemaligen Langzeitpräsidenten Mobutu Sese Seko bisher kein hohes politisches Amt inne. Zuletzt war er Geschäftsführer der Nationalen Eisenbahngesellschaft (SNCC), in dessen Zeit ihm unter anderem Missmanagement vorgeworfen wurde und Angestellte über Monate hinweg kein Gehalt erhielten.


Horst Köhler legt Amt als UN-Sonderbeauftragter nieder
Altbundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler ist nach rund zwei Jahren von seinem Amt als UN-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Köhler hatte im August 2017, unter Zustimmung der Konfliktparteien, das Amt des UN-Sonderbeauftragten übernommen, um in dem bereits seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt zu vermitteln. Während große Teile der rohstoffreichen Region seit 1975 von Marokko kontrolliert werden, fordert die von Algerien unterstützte Befreiungsbewegung Frente Polisario die Unabhängigkeit Westsaharas. Eigentlich soll die seit 1991 eingesetzte UN-Friedensmission (MINURSO) ein Referendum über die Zukunft der Region vorbereiten. Doch Marokko hat bisher lediglich einer größeren Autonomie Westsaharas zugestimmt. Zu Köhlers Erfolgen gehört die Wiederaufnahme der zuvor für sechs Jahre ausgesetzten Gespräche im Dezember 2018, die letzte Gesprächsrunde - wenngleich ergebnislos - fand im März dieses Jahres statt. Über die Nachfolge des ehemaligen Bundespräsidenten ist bislang noch nicht entschieden worden.


Und Sonst?
In Südafrika wurde erstmals eine Frau zur Trainerin einer nationalen Rugbymannschaft ernannt. Laurian Johannes, selbst ehemalige Rugby-Spielerin, wird nun die U20-Frauennationalmannschaft trainieren. Schon im Juni steht das erste Spiel gegen Südafrikas Nachbarland Simbabwe an. Dort wurde die erste weibliche Rugby-Nationaltrainerin, Abigail Kawonza, auf dem afrikanischen Kontinent bereits vor über 10 Jahren berufen. Diese trat jedoch am Mittwoch von ihrer Position zurück, um einer Karriere als internationaler Schiedsrichterin nachzugehen.


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