KW 26: Kochende Stimmung

Pressespiegel vom 21.06. - 28.06.


Putschversuch in Äthiopien
Am Samstagnachmittag ist es nach Regierungsangaben zu einem gescheiterten Putschversuch in der äthiopischen Provinz Amhara gekommen. Den Berichten zufolge sind bei diesem u.a. der Präsident der Region sowie der Generalstaatsanwalt während einer Unterredung mit führenden Regionalpolitikern erschossen worden. Wenige Stunden später ist Seare Mekonnen, der Chef der äthiopischen Streitkräfte, in seinem Haus in Addis Abeba von seinem Leibwächter getötet worden. Laut Regierung habe es sich um einen koordinierten Angriff gehandelt. Der staatliche Rundfunk berichtete am Donnerstag, dass rund 250 Menschen in Zusammenhang mit dem Vorfall festgenommen wurden. Der Sicherheitschef von Amhara und mutmaßlicher Drahtzieher des Putsches, Assamnew Tsige, wurde am Montag auf der Flucht von der Polizei erschossen. Die Regierung von Premierminister Abiy Ahmed sieht sich einem wachsenden Druck regionaler Separationsbewegungen ausgesetzt. Vor allem die Region Amhara gilt als Unruheherd. In einer Fernsehansprache ließ Abiy jedoch verlauten, der Putschversuch sei kein Zeichen eines ethnischen Konflikts.


Wahlen in Mauretanien
Am Sonntag wurde General Mohamed Ould Ghazouani, Kandidat der Regierungspartei Union de la République,  mit einem Stimmenanteil von 52% zum Gewinner der mauretanischen Präsidentschaftswahl ausgerufen. Die Wahlen vom vorigen Samstag gelten damit als erster demokratischer Machtwechsel des Sahel-Staats. 65% der 1,5 Millionen Wahlberechtigten gaben dabei an der Urne ihre Stimme ab. Der neue Präsident Ghazouani gilt als enger Vertrauter seines Vorgängers Abdel Aziz und war bis 2018 dessen Stabschef. Der ehemalige General Abdel Aziz wurde 2008 als Nachfolger des zuvor durch einen Putsch abgesetzten Präsidenten Ba Mamadou Mbaré eingesetzt. Trotz einer langen Geschichte gesetzeswidriger und undemokratischer Machtübernahmen trat Abdel Aziz verfassungsgemäß nicht für eine weitere Amtsperiode an, was Experten als großen Erfolg für die mauretanische Demokratie bezeichnen. Unterdessen haben die unterlegenen Kandidaten die Regierung des Wahlbetrugs bezichtigt und fordern eine Neuauszählung der Stimmen. Als Antwort auf zahlreiche Proteste der Oppositionsanhänger hat die Polizei mehrere Büros der Opposition gestürmt, dutzende Unterstützer festgenommen und seit Dienstag darüber hinaus das Internet blockiert.


Und sonst?
Die brandenburgische Polizei schaffte es diese Woche in die südafrikanischen Medien: Die südafrikanische Zeitung iol reagierte auf einen Tweet der deutschen Gesetzeshüter, die einen Motorradfahrer stoppten, der am Mittwoch bei 38,5 Grad nackt durch Brandenburg fuhr. Den Vorfall nahm das südafrikanische Blatt zum Anlass, über die hiesige Hitzewelle zu berichten. Während Europa unter Rekordtemperaturen leidet, herrschen in Südafrika milde 17 Grad Celsius.


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