KW 6: Satzball

Pressespiegel vom 31.01. - 07.02.


Bundeskanzlerin Merkel in Südafrika
Am gestrigen Donnerstag, 6. Februar, hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die erste Station ihrer zweitägigen Reise nach Südafrika und Angola absolviert. Am Donnerstag traf sie sich mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Unterzeichnet wurden eine Initiative zur Förderung der Berufsausbildung und neue Vereinbarungen zur bereits bestehenden bilateralen Energiepartnerschaft besprochen. Mit der neuen Förderung der Berufsausbildung soll das Problem der Jugendarbeitslosigkeit angegangen werden. So will Deutschland Gelder in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Im Bereich der erneuerbaren Energien soll Deutschland Südafrika weiterhin darin unterstützen die hauptsächlich auf Kohleenergie basierende Volkswirtschaft in Richtung Klimaschutz zu transformieren. Bei dem unter der Leitung der Außenminister im März anberaumten Treffen der binationalen Kommission sollen dann auch die Umweltminister beider Länder über Klimafragen diskutieren und gemeinsame Projekte entwickeln. Ebenfalls besprochen wurden mögliche Kooperationen während des südafrikanischen Vorsitzes der Afrikanischen Union ab Februar dieses Jahres und der parallelen EU- Ratspräsidentschaft Deutschlands ab Juli. Damit verbunden ist die Hoffnung Deutschlands auf ein stärkeres Engagement der Südafrikaner in der Libyenkrise. "Ohne den afrikanischen Sachverstand werden wir das gar nicht lösen können", sagte Merkel. Der Fokus all dieser Maßnahmen ist eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder. So fließen zwei Drittel aller deutschen Investitionen in Afrika in die Kaprepublik. Doch die wirtschaftliche Entwicklung Südafrikas stockt. Eine Arbeitslosenquote von 30% sorgt für sozialen Sprengstoff im Land. In dieser Situation wünscht sich Südafrika von Deutschland mehr Investitionen, um die Wirtschaft voran zu bringen. Insgesamt zeigt die Reise Merkels, wie auch die zeitgleiche Reise des Bundesentwicklungsministers Dr. Gerd Müller nach Nigeria, Sudan und Ägypten, eine verstärktes Interesse Deutschlands an Afrika.


Parlaments- und Kommunalwahlen in Kamerun
In Kamerun stehen am kommenden Sonntag, 9. Februar, Parlaments- und Kommunalwahlen an. Der führende Oppositionspolitiker Maurice Kamto ruft derweil zum Boykott dieser Wahlen auf. Es würden von Regierungsseite zu wenige Ambitionen gezeigt, eine Lösung im Umgang mit gewalttätigen Separatistenbewegungen in den anglophonen Regionen zu finden. Erst wenn die Bevölkerung nicht um ihre Sicherheit bei der Stimmabgabe fürchten müsse, könnten Wahlen abgehalten werden. Auch Misereor bezeichnete eine Wahldurchführung als „unverständlich", da vorauszusehen sei, dass die Bevölkerung in den anglophonen Regionen durch bewaffnete Gruppen und Ausgangssperren von der Wahl ausgeschlossen werden wird. Trotz der Zuerkennung eines Sonderstatus der anglophon dominierten Regionen im Dezember 2019 hält die Gewalt an. In den vergangenen Wochen wurden rund 40 Kandidaten gekidnappt. Die Statusänderung wurde unternommen, nachdem die nun für Sonntag geplanten Wahlen- eigentlich bereits für 2018 anberaumt- aufgrund der Unruhen bereits zweimal verschoben werden mussten. Der Eindruck von Stabilität im Land, der durch den seit 36 Jahren amtierenden Präsidenten Paul Biya nach außen getragen wird, bröckelt. Mehr und mehr wird international unter anderem vor dem Hintergrund von über 450.000 Binnengeflüchteten von einer stark unterschätzen Krise gesprochen. Unabhängig davon, ob die anderen Oppositionsparteien dem Boykottaufruf folgen werden, wird das Wahlergebnis aller Wahrscheinlichkeit nach auf eine Bestätigung der politischen Dominanz Biyas hinauslaufen. Derzeit hält seine Partei CPDM 148 von 180 Sitzen im Parlament. Wahlanfechtungen wie in Malawi, wo diese Woche durch ein Urteil des Verfassungsgerichts wegen Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2019 Neuwahlen innerhalb der kommenden 150 Tage festgelegt wurden, sind dementsprechend unwahrscheinlich.


Und sonst?
Am heutigen Freitag treten im südafrikanischen Kapstadt die Tennisspieler Roger Federer und Rafael Nadal unter dem Motto Match in Africa gegeneinander an. Vor einer Rekordkulisse von 50.000 Zuschauern im WM-Fußballstadion direkt am atlantischen Ozean wird ein Doppel mit Unterstützung von Bill Gates und dem südafrikanischen Moderator Trevor Noah sowie ein Einzel der beiden Tennislegenden stattfinden. Ziel der Veranstaltung ist es, Gelder für die Roger Federer Foundation zu sammeln. Die Stiftung unterstützt frühkindliche Bildung in sechs afrikanischen Ländern. Die Veranstaltung findet bereits zum sechsten Mal statt, jedoch zum ersten Mal in Subsahara-Afrika.


Ägypten

Algerien

Angola

Äthiopien

Äquatorialguinea

Benin

Burkina Faso

Côte d'Ivoire

Gambia

  • Gambia: The Gambia Gives International Justice an Unlikely Boost (allafrica.com, 6.2.)

Guinea

Kamerun

Kenia

Demokratische Republik Kongo

Republik Kongo

Lesotho

Libyen

Madagaskar

Malawi

Marokko

Namibia

Nigeria

Ruanda

Sambia

Somalia

Südafrika

Sudan

Tansania

Togo

Tunesien

Tschad

Uganda

Zentralafrikanische Republik

Und sonst?

 

 

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