KW 5: Enttäuschung und Hoffnung

Pressespiegel vom 26.1.2018 bis 2.2.2018

Kenia kommt nicht zur Ruhe

Am Dienstag ließ sich der kenianische Oppositionsführer Raila Odinga in einem symbolischen Akt vor Tausenden Anhängern in Nairobi zum “Präsidenten des Volkes” vereidigen. Die Regierung sprach bereits im Vorfeld von einem Akt des Hochverrats und westliche Diplomaten verurteilten am Donnerstag das Vorgehen scharf. Der Veranstaltung fern blieben indes drei Spitzenpolitiker des Oppositionsbündnis NASA, darunter Odingas vermeintlicher “Vizepräsident”, was innerhalb der Opposition für Verstimmung sorgte. Doch auch die Regierung trägt mit ihrer harten Reaktion zur Verschärfung der Krise bei. Am Dienstag wurden die drei größten privaten Fernsehsender abgeschaltet, da sie mit der Live-Übertragung der Oppositionsveranstaltung die öffentliche Sicherheit gefährdet hätten. Obwohl der kenianische High Court am Donnerstag die Wiedereinschaltung der betroffenen Fernsehsender anordnete, blieben deren Kanäle auch am Freitagvormittag noch aus. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit sorgt dabei national und international für Kritik. Die Regierung kündigte indessen eine Untersuchung der Vorfälle vom Dienstag an, an deren Ende die Verhaftung Raila Odingas stehen könnte. Auch zwei Monate nach der offiziellen Amtseinführung von Präsident Uhuru Kenyatta ist die politische Krise Kenias damit noch nicht ausgestanden.

 

Paul Kagame übernimmt Vorsitz der Afrikanischen Union

Der ruandische Präsident Paul Kagame wurde am 28. Januar zu einer zwölfmonatigen Amtszeit zum Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU) gewählt. Die Erwartungen an Kagames Amtszeit sind hoch. Mit dem diesjährigen Vorsitz wird ihm sogar doppeltes Vertrauen geschenkt, da er bereits seit Juli 2016 das eingesetzte Reformkomitee leitet. Die in seiner Antrittsrede angekündigten Pläne bestehen vor allem aus bereits bestehenden Elementen aus diesem Komitee, wie beispielsweise der Plan einer finanziell unabhängigeren AU, die er über eine Importsteuer von 0,2 % auf bestimmte Produkte in allen 55 Mitgliedsländern realisieren möchte. Bisher haben nur ein Dutzend Länder dieses Vorhaben ratifiziert und führen die eingenommenen Zölle an die AU ab. Zurzeit werden gut 70% des AU-Haushaltes über externe Geldgeber finanziert. Das Jahr 2018 wurde von der AU als das “Jahr gegen die Korruption” erklärt. In Anbetracht der erfolgreichen Korruptionsbekämpfung in Ruanda, dass mittlerweile im Korruptions-Index von Transparency International vor Italien steht, schätzen Beobachter die Wahl Kagames als gutes Zeichen für eine handlungsfähige AU ein.

 

Und sonst?

Im Zuge der Qualifikation eines Frauen Bob-Teams aus Nigeria ist in Lagos eine Wintersport-Euphorie ausgebrochen. Bei den Olympischen Winterspielen, die am 9. Februar in Südkorea beginnen, werden auch ein Schlittenfahrer aus Ghana sowie alpine Athleten aus Eritrea, Kenia, Südafrika, Madagaskar, Marokko und Togo dabei sein. Damit treten so viele afrikanische Nationen bei olympischen Winterspielen an wie nie zuvor. Manche der Sportler sind im Ausland geboren oder dort aufgewachsen, manche trainieren auch auf dem afrikanischen Kontinent. Das nigerianische Bob-Team erweckt nun das Interesse der Medien und die Sponsoren stehen Schlange. Die bisher beste Platzierung eines afrikanischen Landes bei Winterspielen erreichten 1960 zwei Südafrikaner beim Eiskunstlaufen auf Platz 13. Die nigerianischen Bobfahrerinnen haben sich nun das Podium als Ziel gesetzt.

 

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