KW 39: Ernste Konsequenzen

Pressespiegel vom 21.9.-28.9.

Entwicklungszusammenarbeit mit Sambia vorerst eingestellt

Großbritannien, Finnland, Irland und Schweden haben ihre Zahlungen im Rahmen bilateraler Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Sambia vorerst eingestellt. Grund dafür ist der erhärtete Verdacht der Veruntreuung von über 4 Mio. US-Dollar an Entwicklungshilfe-Geldern seit 2012 durch die sambische Regierung. Betroffen sind vor allem die Ressorts Gesundheit, Bildung sowie die staatliche Basisversorgung und kommunale Entwicklung. So sollen beispielsweise die Gelder statt in Pensionszahlungen in teure Autos einiger Minister und Beamten geflossen sein. Auch sind aus internationaler EZ finanzierte Medikamente aus Lagerhäusern verschwunden. Während Ermittlungen eingeleitet wurden, formiert sich Kritik an der Aussetzung der Zahlungen, die die Wirksamkeit dieser Maßnahmen anzweifelt und auf die negativen Auswirkungen auf die eigentlichen Empfänger der Gelder hinweist. Präsident Edgar Lungu hat auf die Anschuldigungen bereits reagiert und seinen Minister für staatliche Basisversorgung und kommunale Entwicklung entlassen. Abzuwarten bleibt, ob auch die deutsche Regierung Konsequenzen ziehen wird, immerhin liegt der Schwerpunkt der deutschen EZ in den Bereichen Good Governance und speziell der guten finanziellen Regierungsführung.

 

Verhaftungen nach gewalttätigen Auseinandersetzungen in Äthiopien

Äthiopische Sicherheitskräfte gaben am Montag bekannt, 3.000 Menschen festgenommen und 1.200 in „Rehabilitationszentren" gebracht zu haben. Zuvor war es im Zuge der Rückkehr der langjährig im Exil lebenden Oromia Liberation Front in und um die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba zu gewaltsamen ethnischen Konflikten gekommen, bei denen 58 Menschen ums Leben kamen. Die äthiopische Regierung sah sich der Kritik ausgesetzt, nicht genug gegen die vermehrten Vorfälle ethnischer Gewalt im Land zu tun. Auf Grund des nun harten Durchgreifens warnen Menschenrechtsorganisationen dagegen vor einem Rückfall in alte Zeiten der unrechtmäßigen Massenverhaftungen, da es sich bei dem Großteil der Festgenommenen nicht um die Straftäter der gewaltsamen Auseinandersetzungen handele. Die Vorfälle zeigen, dass der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed, der mit seiner rasanten Reformpolitik der letzten Monate große Hoffnung geweckt hat, weiterhin vor immensen Herausforderungen auf dem Weg zu einer demokratischen Transformation des ethnisch stark politisierten Staates am Horn von Afrika steht.

 

Und sonst?

Yacouba Sawadogo, ein Kleinbauer aus Burkina Faso, erhält dieses Jahr den von der Right-Livelihood-Stiftung vergebenen und mit über 200.000 Euro dotierten sog. Alternativen Nobelpreis für seine Verdienste um Ernährungssicherheit und den Kampf gegen die Wüstifizierung in der Sahel-Region. Seit den 1980er Jahren hat Yacouba über 20 Hektar trockenen Wüstenboden in fruchtbare Wald- und Agrarfläche umgewandelt. Seine Methode, die traditionelle Saat-Anbauweisen mit aktuellen Gegebenheiten verbindet, wird inzwischen von den Vereinten Nationen anderen Kleinbauern in trockenen Regionen empfohlen und international renommierte Forschungseinrichtungen buhlen um Audienzen bei Yacouba.

 

Äthiopien

Angola

Burkina Faso

DR Kongo

Eswatini (Swasiland)

Gabun

Ghana

Kamerun

Kenia

 Libyen

Mali

Marokko

Mosambik

Nigeria

Ruanda

Sambia

Senegal

Simbabwe

Somalia

Südafrika

Tansania

Uganda

Und sonst?

DAS Newsletter

DAS Pressemeldungen DAS Pressespiegel Veranstaltungen

 

Nutzungsbedingungen