Parlamentarisches Frühstück mit dem Botschafter der Republik Südafrika S.E. Phumelele Stone Sizani

Am 8. Mai 2019 wurde in Südafrika ein neues Parlament gewählt. Der regierende African National Congress (ANC) hat auch in der sechsten Wahl seit Ende der Apartheid mit 57,5% die absolute Mehrheit erhalten. Die größte Oppositionspartei, die liberale Democratic Alliance (DA), musste mit 20,8% leichte Verluste in Kauf nehmen, während die radikal linke EEF im Vergleich zu 2014 zwar vier Prozentpunkte zulegte und 10,8% der Stimmen auf sich versammelte, jedoch hinter den Erwartungen zurückblieb.

06.06.
2019

Parlamentarisches Frühstück mit dem Botschafter der Republik Südafrika S.E. Phumelele Stone Sizani

Am 8. Mai 2019 wurde in Südafrika ein neues Parlament gewählt. Der regierende African National Congress (ANC) hat auch in der sechsten Wahl seit Ende der Apartheid mit 57,5% die absolute Mehrheit erhalten. Die größte Oppositionspartei, die liberale Democratic Alliance (DA), musste mit 20,8% leichte Verluste in Kauf nehmen, während die radikal linke EEF im Vergleich zu 2014 zwar vier Prozentpunkte zulegte und 10,8% der Stimmen auf sich versammelte, jedoch hinter den Erwartungen zurückblieb.

Vor diesem Hintergrund lud die Deutsche Afrika Stiftung unter Schirmherrschaft von Vorstandsmitglied Dr. Christoph Hoffmann zu einem parlamentarischen Frühstück mit dem Botschafter der Republik Südafrika S. E. Phumelele Stone Sizani und Mitgliedern des Bundestages ein. Der erneute Wahlsieg des ANC sei insbesondere dem Präsidenten Cyril Ramaphosa zu verdanken, vor allem dessen Image als vertrauenswürdiger Staatsmann in Zeiten von Korruption und Misswirtschaft, betonte der Botschafter.


Neben den Wahlen in Südafrika wurden auch die anhaltenden wirtschaftlichen Themen des Landes thematisiert: Sizani benannte die momentanen Nahrungsmittelimporte als entscheidendes Merkmal der schlechten Lage und wies auf die hohe Arbeitslosigkeit in Südafrika hin. Im Agrarsektor seien im Land und weiteren SADEC-Staaten große Potenziale mit der Hilfe ausländischer Investoren diese Probleme anzugehen. Kritisch sieht Sizani dagegen die vielen staatlich subventionierten Nahrungsmittelexporte Chinas nach Südafrika sowie das hohe Handelsdefizit mit der Volksrepublik. Die südafrikanische Regierung hätte es in der Vergangenheit versäumt schnelle handelspolitische Maßnahmen verabschieden, um die Industrie des Landes zu schützen, so der Botschafter selbstkritisch.


Zum Abschluss richtet Sizani einen Appell an die Mitglieder des Bundestages für ein verstärktes deutsches Engagement in Südafrika verbunden mit der Bitte, entsprechende Kontakte in die deutsche Wirtschaft aufzubauen.

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Datum: 06.06.2019
Uhrzeit: 8:00 Uhr
Ort: Deutscher Bundestag


05.06.
2019

Naturschutz und Menschenrechte in Afrika - Ein unlösbarer Widerspruch?

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Laut dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen UNEP befinden sich 8.438 geschützte Gebiete auf dem afrikanischen Kontinent. Gleichzeitig entstehen auf Grund des Bevölkerungswachstums in vielen afrikanischen Ländern Konflikte um Ressourcen, die bis in die Naturschutzgebiete hineinreichen. Der internationale Naturschutz und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sind  in jüngster Zeit in starke Kritik geraten. Einzelnen Durchführungsorganisationen werden im Kampf gegen Wilderei schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

 

Die Frage, inwieweit Naturschutz und Menschenrechte im Widerspruch miteinander stehen oder auch Hand in Hand gehen, wurde unter der Schirmherrschaft vom Vorstandsmitglied der Deutschen Afrika Stiftung Volkmar Klein MdB in Partnerschaft mit der Deutschen Afrika Stiftung und der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF) am Mittwochabend, den 05.06.2019 im Deutschen Bundestag, kontrovers diskutiert.

 

Der Direktor der ZGF Dr. Christoph Schenck rief zu einer differenzierteren Debatte auf und betonte, dass die Einrichtung eines Nationalparks an sich keine Verletzung von Menschenrechten sei. Gleichzeitig warnte er davor, dass durch die zunehmende Bevölkerung Ressourcen um und in Nationalparks verstärkt genutzt würden, was der Natur nachhaltig schade. Insgesamt müssten Naturschützer aber noch stärker mit der lokalen Bevölkerung zusammenarbeiten. Herr Masegeri Rurai, der selbst seit 2016 ein ZGF-Projekt in der Serengeti, Tansania, leitet, betonte, dass Nationalparks auch den Interessen der lokalen Bevölkerung durch den Erhalt von wichtigen Ressourcen, wie Wasserquellen, dienen würde. Die beiden Panelisten betonten, dass einzelne Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Wildhüter nicht alle Projekte für den Naturschutz per se in Frage stellen dürften, da der Erhalt von Ressourcen und der Natur eine zentrale Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen sei.

 

Die TAZ-Redakteurin Simone Schlindwein dagegen monierte, dass es im Namen des Naturschutzes immer wieder zu Verletzungen von Menschenrechten kommen würde und nannte Fälle von Bauern in Uganda, die für den Eintritt in Nationalparks bzw. für den Verdacht der Wilderei, drakonische Strafen erhalten hätten. Zudem kritisierte sie, dass durch die Aufrüstung von Wildhütern mit schweren Waffen eine zunehmenden Militarisierung des Naturschutz bzw. der Wildererbekämpfung zu beobachten sei. Deutsche hätten eine romantisierte Vorstellung von Natur- und Tierschutz, so Schlindwein: Sie appellierte an die Abgeordneten im Raum das Problem der Wilderei nicht mit Waffengewalt, sondern langfristigen und nachhaltigen Ansätzen, etwa der Korruptionsbekämpfung, und der Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in den Ländern selbst, anzugehen.

 

 

Begrüßung

Volkmar Klein MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Vorstand Deutsche Afrika Stiftung

Diskussion

Masegeri Tumbuya Rurai, Projektleiter Serengeti Ecoosystem Management Tanzania
Dr. Christof Schenck, Geschäftsführer der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt
Simone Schlindwein, taz-Korrespondentin in Afrika, Region der Großen Seen

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Datum: 05.06.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Deutscher Bundestag


03.04.
2019

Werkstattgespräch: "Nachhaltige Lieferketten in Afrika"

Am 03.04.2019 veranstaltete die Deutsche Afrika Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft unter Schirmherrschaft von Vorstandsmitglied Dr. Christoph Hoffmann MdB ein Werkstattgespräch zu „Nachhaltigen Lieferketten in Afrika" im Deutschen Bundestag.


Hintergrund der Veranstaltung ist das Ziel der Bundesregierung, menschenwürdige Bedingungen bei Liefer- und Wertschöpfungsketten deutscher Unternehmen zu gewährleisten. Deshalb wurde der Nationale Aktionsplan (NAP) „Wirtschaft und Menschenrechte" initiiert, um die menschenrechtliche Sorgfalt der Unternehmen auf freiwilliger Basis nachzuprüfen. Als möglicher nächster Schritt für eine verbindliche Regelung wird aktuell ein Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu nachhaltigen Wertschöpfungsketten debattiert.


Im Werkstattgespräch wurde die Bedeutung verbindlicher Ansätze für das Afrika-Engagement deutscher Firmen beleuchtet: Mit einer Stellungnahme von Michael Krake, Unterabteilungsleiter Wirtschaft, Handel, Beschäftigung und Digitalisierung im BMZ, und Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, wurde die Veranstaltung eröffnet. Im Anschluss debattierten geladene Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, Politik und verschiedener NGOs über folgende Fragen: Inwiefern würde eine Verpflichtung von deutschen Unternehmen zu Wettbewerbsnachteilen im internationalen Vergleich führen? Inwieweit könnten verbindliche Vorgaben helfen, effektiv gegen Kinder- oder Zwangsarbeit, Umweltverschmutzung und Gesundheitsschädigung vorzugehen?

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Datum: 03.04.2019
Uhrzeit: 17:00
Ort: Deutscher Bundestag


19.03.
2019

Fachgespräch mit Dr. Obama: Gründe für einen faktenbasierten Afrooptimismus

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Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung assoziiert mit dem afrikanischen Kontinent nach einer Studie des Allenbacher Instituts Begriffe wie Hunger, Krankheiten oder Flucht. Die positiven Entwicklungen in Afrika werden sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Politik kaum wahrgenommen. Dabei sind in den letzten Jahrzehnten sowohl im sozialen, als auch politisch-wirtschaftlichem Bereich grundlegende Veränderungen eingetreten. So hat sich beispielsweise das Pro-Kopf-Einkommen in Subsahara-Afrika seit 1990 mehr als verdoppelt und formal sind mehr als 90 % der Länder Afrikas Mehrparteiendemokratien. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwiefern die deutsche Politik diese Entwicklungen nachhaltig fördern und ein differenzierteres Afrikabild in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden kann.


Aus diesem Grund veranstaltete die DAS-Vizepräsidentin Bärbel Kofler MdB in Partnerschaft mit der DAS und dem GIGA German Institute of Global and Area Studies eine Veranstaltung im Deutschen Bundestag mit dem Titel „Besser als gedacht: Gründe für einen faktenbasierten Afrooptimismus". Dr. Auma Obama, Gründerin der kenianischen Sauti-Kuu Stiftung, sprach sich während der Podiumsdiskussion für eine neue Sichtweise auf den afrikanischen Kontinent aus: Sie warb für eine eigenverantwortliche Entwicklung, welche aus der afrikanischen Gesellschaft heraus aufgebaut werde und bei der Hilfe aus dem Ausland lediglich ein Bonus sei. Unsere Vizepräsidentin und Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Dr. Bärbel Kofler MdB stimmte damit überein, forderte jedoch anstatt eines positiven Afrikabildes ein realistisches – auch in Deutschland dürfe man nicht vor der Verantwortung zurückschrecken, Menschenrechte in der (deutschen) Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent durchzusetzen. Dr. Matthias Basedau, Direktor des GIGA Instituts für Afrika-Studien, setzte noch einmal den Fokus auf die negative Orientierung in der Berichterstattung deutscher Medien über Afrika und forderte ein Umdenken in diesem Bereich. In der anschließenden Diskussion wurde die Manifestierung eines notleidenden Afrikabildes durch Hilfs- bzw. Spendenorganisationen angesprochen und die dadurch vermittelten negativen Stereotype über den afrikanischen Kontinent kritisiert. Um ein faktenbasiertes, realistischeres Verständnis zu ermöglichen, wurde unter anderem an Hochschulen und Wissenschaft appelliert, sich für den Ausbau der Afrikaforschung einzusetzen.

 

Begrüßung

Christoph Matschie MdB, Sprecher des Gesprächskreises Afrika
der SPD-Bundestagsfraktion

 

Diskussion

Dr. Auma Obama, Gründerin der Auma Obama Foundation – Sauti
Kuu in Kenia

Dr. Bärbel Kofler MdB, Beauftragte der Bundesregierung für
Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

Prof. Dr. Matthias Basedau, Direktor des GIGA Instituts für
Afrika-Studien

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Datum: 19.03.2019
Uhrzeit: 18:30
Ort: Deutscher Bundestag


18.03.
2019

Unter dem Baobab: Lesung mit Johannes Dieterich

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Mit dem ersten demokratisch gewählten Präsidenten Nelson Mandela feierte Südafrika 1994 gemeinsam mit der Weltöffentlichkeit das „Wunder vom Kap" und das endgültige Ende der Apartheidspolitik. Mehr als zwei Jahrzehnte später ist der anfängliche Optimismus bei weiten Teilen der Bevölkerung einer allgemeinen Enttäuschung gewichen. Korruptionsvorwürfe und Günstlingswirtschaft überschatten die Politik des regierenden ANC. Die höchste Einkommensungleichheit weltweit stellt das soziale Gefüge der südafrikanischen Gesellschaft und damit auch die Versöhnungspolitik stark auf die Probe.


Vor diesem Hintergrund stellte Johannes Dieterich Auszüge seines Buches „Südafrika – ein Länderporträt" vor. Der Journalist lebt seit langer Zeit in Südafrika und arbeitet als Afrikakorrespondent für die Frankfurter Rundschau und weitere deutschsprachige Zeitungen und Magazine. Die Lesung mit anschließender Diskussion bot einen spannenden Einblick in die aktuelle Situation und die Herausforderungen Südafrikas. Dieterich schilderte lebhaft den Alltag und die Probleme seines Wohnorts Johannesburg insbesondere mit Blick auf das soziale und wirtschaftliche Gefälle in der Gesellschaft. Hinsichtlich der am 8. Mai anstehenden Wahlen sieht der Journalist in dem neuen Staatsoberhaupt Cyril Ramaphosa einen Hoffnungsträger im Kampf gegen soziale Ungleichheit und Korruption. Der Ausgang der Wahl sei richtungsweisend – nicht nur für die Zukunft des südafrikanischen Präsidenten, sondern auch für die des gesamten ANC.


Nach der Lesung fand eine lebendige Diskussion mit den 60 Teilnehmenden statt. Die Veranstaltung wurde in Partnerschaft mit dem Deutsch-Südafrikanischen Forum organisiert, welches im Anschluss an die Veranstaltung seine Gründungsversammlung abhielt.

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Datum: 18.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Ziegelstraße 30, 10117 Berlin


12.03.
2019

Fachgespräch: Afrika in den deutschen Medien - zwischen Stereotypen, Klischees und Realismus

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Die Staaten des afrikanischen Kontinents befinden sich auf vielen Ebenen in einem rasanten Wandel. Eine Anpassung durch eine differenzierte Berichterstattung in den deutschen Medien scheint hingegen kaum stattzufinden. Medienhäuser haben im Gegenteil ihre Präsenz vor Ort merklich durch die Streichung von Büros und Auslandskorrespondenten reduziert. So verstetigen sich oftmals in der Berichterstattung über Afrika zwei Stereotype: Das vom Chancenkontinent mit aufstrebenden Märkten und großen Möglichkeiten für ausländische Investoren. Auf der anderen Seite grassierende Korruption, Dürre, Hungersnöte, Wahlbetrug, Gewalt und Epidemien. Andere Facetten der Entwicklung werden dabei oft ignoriert: das wachsende Selbstbewusstsein einer neuen Generation aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, die Realitäten der wachsenden Mittelschichten, die neuen politischen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen. Ebenso wird die Tatsache häufig übersehen, dass auf dem Kontinent zwischen Marokko und Südafrika 54 hochgradig unterschiedliche Staaten liegen.

 

Vor diesem Hintergrund veranstaltete die DAS in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle und Omid Nouripour MdB, außenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied der DAS, eine Podiumsdiskussion in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Im Fokus der Diskussion stand, inwiefern eine facettenreiche Berichterstattung, fernab von Klischees, hin zu mehr Komplexität, in die deutschen Medien gelangen kann.

 

Veye Tatah, Chefredakteurin von Africa Positive, betonte die Veränderung innerhalb der deutschen Medienlandschaft: Wurde vor 20 Jahren noch ein katastrophales Afrikabild produziert, habe sich dieses spätestens seit der Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika verändert und wurde differenzierter. Es werde nicht mehr nur von „dem einen Afrika“ gesprochen, sondern länderspezifische Berichterstattung verfolgt. Durchaus kritisch sah Markus Herold die Rolle der Zeit, welche deutlich weniger afrikarelevante Berichterstattung verfolge als beispielsweise die taz oder die Deutsche Welle.  Dies liege zum einen daran, dass bedeutend weniger Auslandskorrespondenten eingesetzt würden und zum anderen an sprachlichen Defiziten und Hindernissen beim Kontaktaufbau. Die taz setze hingegen auf freie Journalisten und könne auf ein Netzwerk zurückgreifen, um ein möglichst differenziertes Afrikabild zu präsentieren. Alle anwesenden Redakteure betonen, dass ein vielschichtiges Bild des afrikanischen Kontinents nicht nur in der Zeitung, sondern auch in Film und Fernsehen notwendig ist.

 


Begrüßung
Omid Nouripour MdB, Außenpolitischer Sprecher der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Vorstandsmitglied der Deutschen Afrika Stiftung

 

Diskussion
Georg Löwisch, Chefredakteur der „Tageszeitung" (taz)
Markus Horeld, Stv. Chefredakteur von Zeit Online
Veye Tatah, Chefredakteurin von Africa Positive

 

Moderation
Thomas Mösch, Stv. Leiter der Afrika-Programme der Deutschen Welle

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Datum: 12.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Deutsche Parlamentarische Gesellschaft


19.02.
2019

1. Runder Tisch Wirtschaft: Der Entwicklungsinvestitionsfonds

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Beim ersten Runden Tisch im Jahr 2019 stand der Entwicklungsinvestitionsfonds der Bundesregierung im Fokus der Prodiumsdiskussion. Die Bundesregierung arbeitet momentan gemeinsam mit der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) und der KfW Entwicklungsbank an der Operationalisierung und Umsetzung des Fonds. Dieser soll unter dem politischen Rahmen des G20 Compact with Africa bis 2021 insgesamt eine Milliarde Euro für privatwirtschaftliche Investitionen in Afrika bereitstellen.

 

Christiane Laibach, Sprecherin der DEG-Geschäftsführung, erläuterte beim Runden Tisch die Ausgestaltung des Entwicklungsinvestitionsfonds: Der Fonds AfricaConnect der DEG verfügt über 400 Mio. Euro und soll Investitionen deutscher und europäischer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMUs) in afrikanischen Ländern unterstützen. Mit weiteren 400 Mio. Euro soll der Fonds AfricaGrow der KfW Entwicklungsbank Darlehen an afrikanische KMUs vergeben. Laibach kündigte an, dass die Umsetzung noch im ersten Halbjahr 2019 beginnen könne. Darüber hinaus ist der Aufbau eines „Wirtschaftsnetzwerks Afrika“ durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geplant. Mit einem Budget von 200 Mio. Euro sollen Beratungsangebote für Unternehmen ausgebaut und gebündelt werden.

 

Welche Chancen das Vorhaben für deutsche Unternehmen bietet, schätzte Isabella Grögor-Cechowicz ein, Leiterin des Bereichs Global Public Services der SAP SE und Vize-Vorsitzende der Subsahara Afrika-Initiative der deutschen Wirtschaft (SAFRI). Mit Blick auf deutsche KMUs betonte sie, sie bräuchten eine enge Betreuung und Beratung, um in afrikanischen Ländern investieren zu können: Deutsche Unternehmen, denen dies mit Erfolg gelungen sei, hätten sich stark an die lokalen Bedingungen angepasst. Deutsche Geschäftsmodelle nach Afrika zu kopieren, sei hingegen weniger erfolgversprechend.

Die internationale Herausforderung sei nun, dass die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas auch von anderen Industrieländern stärker gefördert werden müsse, schilderte Prof. Dr. Lars-Hendrik Röller, Chefunterhändler der Bundesregierung auf G7- und G20-Gipfeln. Die Bundesregierung setze sich auf Ebene der G7 und G20 dafür ein, dass das Thema weiterhin auf der Agenda stehe. Es sei zu überlegen, mit welchen Afrikainitiativen dies während der aktuellen G7-Präsidentschaft Frankreichs gelingen könne. Außerdem müsse die Afrikapolitik auf europäischer Ebene enger abgestimmt werden.

 

Im beigefügten PDF-Dokument finden Sie eine Übersicht des Entwicklungsinvestitionsfonds und begleitender Maßnahmen sowie weiterer Afrika-Initiativen der Bundesregierung.

 

Die Veranstaltung war der 10. Runde Tisch seit Beginn der Reihe in 2014 unter Schirmherrschaft von Andreas Lämmel MdB und in Partnerschaft organisiert mit dem DIHK.

 

 

Begrüßung

Andreas Lämmel MdB, Vorsitzender des Arbeitskreises Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied der Deutschen Afrika Stiftung

Dr. Ilja Nothnagel, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages

 

Diskussion

Prof. Dr. Lars-Hendrik Röller, Wirtschafts- und finanzpolitischer Berater der Bundeskanzlerin und Chefunterhändler der Bundesregierung auf G7- und G20-Gipfeln.

Christiane Laibach, Sprecherin der Geschäftsführung der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG)

Isabella Grögor-Cechowicz, Senior Vice President, General Manager Global Public Services, SAP SE

 

Schlusswort

Andreas Lämmel MdB

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Datum: 19.02.2019
Uhrzeit: 18:30
Ort: Deutscher Bundestag


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