ECOWAS-Gipfel in Accra

In Ghana fand am vergangenen Samstag ein Treffen der westafrikanischen Staats- und Regierungschefs statt. Im Zentrum des außerordentlichen Gipfels der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) stand erneut der Umgang mit den Militärjuntas in Mali, Guinea und Burkina Faso. Diese waren jeweils über einen Putsch an die Macht gekommen, woraufhin die drei Länder von allen Aktivitäten und Kooperationen der ECOWAS suspendiert wurden. Aus diesem Grund waren auch die Repräsentanten der Militärregierungen vom Gipfeltreffen ausgeschlossen. Hauptstreitpunkt zwischen der ECOWAS und den drei Ländern ist die Ausgestaltung des Übergangsprozesses zu einer zivilen Regierung. Während in den beiden Compact with Africa-Ländern Burkina Faso und Guinea die Miliärjuntas noch für weitere 36 Monate an der Macht bleiben wollen (Pressespiegel KW 18/2022), drängt die Regionalorganisation weiterhin auf eine jeweils deutlich kürzere Übergangsperiode, wie sie am Samstag erneut bekräftigte. Die Militärjuntas hingegen argumentieren, dass sie aufgrund der jeweils volatilen innenpolitischen Lage sowie im Falle von Burkina Faso und Mali aufgrund des Kampfes gegen islamistische Aufstände eine längere Übergangszeit zum Aufbau staatlicher Institutionen sowie der Vorbereitung von Wahlen bräuchten. Um mit den Militärjuntas Gespräche über kürzere Übergangszeiten zu führen, ernannte die ECOWAS auf dem jetzigen Gipfel Vermittler für Burkina Faso und Guinea. Sollten diese Gespräche scheitern, behalte sich die ECOWAS die Einführung von Sanktionen auch gegen Burkina Faso und Guinea vor, hieß es nach dem Gipfel. Gegen Mali sind derweil bereits seit Januar harte wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen in Kraft, die das Land mit Ausnahme von Gütern für den Grundbedarf vom Handel mit allen ECOWAS-Mitgliedern ausschließt. In der Hoffnung auf eine Beendigung der Sanktionen verkündete Mali am Montag, dass die Übergangszeit von ursprünglich geplanten fünf Jahren auf 24 Monate reduziert werden soll. ECOWAS wiederholte daraufhin die Forderung nach einer Rückkehr zur zivilen Herrschaft innerhalb von maximal 16 Monaten und äußerte Bedauern über Malis Entscheidung, den Abschluss der noch laufenden Verhandlungen über einen für beide Seiten akzeptablen Übergangszeitplan nicht abgewartet zu haben. Deshalb werden die Sanktionen mindestens bis zum nächsten außerordentlichen ECOWAS-Gipfel, der für den 3. Juli geplant ist, bestehen bleiben. In der Zwischenzeit bleiben alle drei Länder weiterhin aus der ECOWAS ausgeschlossen.

Treffen von AU-Vorsitzendem Sall und Russlands Präsidenten Putin

Am vergangenen Freitag reiste der Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU), Senegals Präsident Macky Sall, nach Sotschi, um dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Anlass für das Gespräch, an dem auch der Vorsitzende der AU-Kommission Moussa Faki Mahamat teilnahm, waren die sich immer weiter zuspitzende Nahrungsmittelknappheit und drohende Nahrungsmittelkrise in verschiedenen Staaten des afrikanischen Kontinents. Sall drängte im Gespräch mit Putin darauf, dass volkswirtschaftlich schwache und vom Getreideexport aus Russland und der Ukraine abhängige Staaten nicht unter dem Krieg und den Sanktionen gegen Russland leiden dürften und wies in diesem Zusammenhang auch auf das Stimmverhalten afrikanischer Staaten bei der UN-Resolution zur Verurteilung der Invasion in der Ukraine hin, bei der sich insgesamt 17 afrikanische Staaten enthalten hatten. Zwar betonte er, dass sich die AU klar für einen Waffenstillstand, ein Ende des Krieges in der Ukraine und die Freigabe von Lebensmitteln ausspreche, gleichzeitig schloss sich der AU-Vorsitzende jedoch der Darstellung des Kremls an, welcher die westlichen Sanktionen hauptverantwortlich für die Nahrungs- und Düngemittelknappheit macht. Demnach seien russische Frachtschiffe mit Sanktionen belegt und könnten daher kein Getreide exportieren, während der Export aus der Ukraine durch ukrainische Seeminen vor den Häfen verhindert werde, die ein Einlaufen für russische Schiffe und den Abtransport von Getreide unmöglich machen würden. Währenddessen werfen westliche Staaten Putin vor, Getreideexporte aus der Ukraine zu verhindern und betonen, dass russische Schiffe selbst nicht sanktioniert seien, sondern lediglich nicht in europäische Häfen einlaufen dürften; Lieferungen nach Afrika seien somit nicht ausgeschlossen. Putin selbst ging in seinem Statement vor der Presse nicht auf die Nahrungsmittelkrise ein, sondern betonte vielmehr die Bereitschaft und Wichtigkeit, die Beziehungen mit Afrika weiter auszubauen. Der afrikanische Kontinent ist besonders stark von der Nahrungsmittelknappheit und dem Preisanstieg im Zuge des Ukraine-Krieges betroffen. Zwischen 2018 und 2022 importierte der Kontinent 44 % seines Weizens aus Russland und der Ukraine. Infolge der Versorgungsunterbrechung sind die Weizenpreise laut der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) um 45 % gestiegen.

Und sonst?

16 Jahre nach ihrer Gründung steht die sechsköpfige sudanesische Band Dorpa vor der Veröffentlichung ihres ersten Studioalbums, das das kulturelle Erbe der Beja, einer Gruppe von nomadischen Hirten und Viehzüchtern im Sudan, bewahren soll. Die Band, deren Namen aus der Beja-Sprache Bedawit übersetzt „die Band der Berge“ bedeutet, besteht aus Musikern aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen des Sudans, der geprägt ist von vielfältigen ethnischen Minderheiten mit jeweils eigener reicher Kultur. Das verbindende Element aller ist die Marginalisierung und Unterdrückung der jeweiligen Ethnie durch den drei Jahrzehnte herrschenden Ex-Präsidenten Omar al-Bashir, der die Vormachtstellung der arabischen Kultur zementierte und dessen Politik bis heute nachwirkt. Der Gründer der Band, Noureddine Jaber, auch bekannt als „Noori“, ist selbst Angehöriger der Beja, auf deren Musik das Album Beja Power, welches Ende Juni erscheinen wird, basiert.