Korea-Afrika-Gipfel
Von Dienstag bis Mittwoch fand in Südkoreas Hauptstadt Seoul der erste Korea-Afrika-Gipfel unter dem Motto „The Future We Make Together: Shared Growth, Sustainability, and Solidarity“ statt. Am Gipfeltreffen nahmen neben dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol Delegationen aus 48 afrikanischen Staaten, darunter auch 25 Staats- und Regierungschefs sowie Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen teil. Suk Yeol kündigte an, Südkoreas Entwicklungsgelder für afrikanische Staaten bis 2030 auf 10 Milliarden US-Dollar verdoppeln zu wollen. Des Weiteren sagte die Regierung südkoreanischen Unternehmen, die in den afrikanischen Markt eintreten wollen, 14 Milliarden US-Dollar an Exportfinanzierung zu. Insgesamt 47 Abkommen, unter anderem in den Bereichen Bergbau, Energie und Industrie wurden auf dem Gipfel geschlossen.
Tansania unterzeichnete einen Deal über ein konzessionäres Darlehen in Höhe von 2,5 Milliarden US-Dollar, das vor allem in den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur auf Sansibar fließen soll; im Gegenzug gewährt Tansania südkoreanischen Firmen Zugang zu den Mineralien im Land. In Anbetracht dessen erklärte die tansanische Präsidentin Samia Suluhu Hassan, dass Tansania Südkoreas Unternehmen zu weiteren Partnerschaften bei der Erforschung, dem Abbau und der Verwertung wichtiger Mineralien einlade. Auch Äthiopien wurde von Seiten Südkoreas eine Milliarde US-Dollar zum Ausbau der Infrastruktur, des Wissenschafts-, Technologie- und Gesundheitssektors sowie zur Stadtentwicklung zugesagt. Darüber hinaus traten mit Angola, Madagaskar, Malawi und Simbabwe vier weitere afrikanische Staaten dem Korean Rice-Belt, auch K-Belt genannt, bei. Die Entwicklungsinitiative, die im vergangenen Jahr gestartet ist, soll zur Verbesserung der Ernährungssicherheit in Afrika beitragen. Hierfür werden koreanische Reissorten in afrikanischen Staaten, die öffentliches Land zur Verfügung stellen, angebaut und Farmerinnen und Farmer für den speziellen Reisanbau ausgebildet. Auch zwischen südkoreanischen Konzernen und einzelnen afrikanischen Staaten wurden Kooperationen vereinbart. So unterzeichnete das südkoreanische Konglomerat Hyosung Corp unter anderem einen Vertrag über die Lieferung von elektrischen Transformatoren nach Mosambik im Wert von 30 Millionen US- Dollar. Allgemein lag ein starker Fokus der Gespräche auf kritischen Mineralien, weshalb gemeinsam die Einführung eines “Critical Mineral Dialogue“ beschlossen wurde.
Für Südkoreas Wirtschaft spielt der afrikanische Kontinent eine zunehmend wichtige Rolle. So hängen Südkoreas Halbleiterindustrie und andere Bereiche der Technologieindustrie stark von Mineralien ab, die überwiegend in afrikanischen Staaten vorkommen. Bislang liegt allerdings das bilaterale Handelsvolumen zwischen Südkorea und dem afrikanischen Kontinent bei nur 20,45 Milliarden US-Dollar, was ca. 2% des gesamten südkoreanischen Außenhandels entspricht. Der Gipfel dient Analystinnen und Analysten zufolge aber auch dem Ausbau von Südkoreas soft power in Afrika, der auf strategischen und sicherheitspolitischen Überlegungen beruht, insbesondere mit Blick auf das benachbarte Nordkorea. Demzufolge vertiefe Südkorea seine Partnerschaften mit dem afrikanischen Kontinent, der aktuell drei nichtständige Sitze im UN-Sicherheitsrat besitzt, um Nordkoreas Einfluss in Afrika gegenzusteuern und sich stärker auf der internationalen Bühne zu positionieren. So forderte Präsident Suk Yeol in seiner Rede afrikanische Länder dazu auf, energischere Schritte in den internationalen Bemühungen, Druck auf Nordkorea auszuüben, zu unternehmen.
Die Bestrebungen einer weitreichenden Partnerschaft zwischen Südkorea und afrikanischen Ländern reichen derweil in das Jahr 2006 zurück. Unter Südkoreas damaligem Präsidenten Roh Moo-hyun wurde die Ministerkonferenz über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Südkorea und Afrika, Koafec, ins Leben gerufen. Im vergangenen Jahr fand die siebte Konferenz statt, bei der sich Südkorea verpflichtete, Afrika über einen Zeitraum von zwei Jahren Finanzmittel in Höhe von 6 Milliarden US-Dollar zur Verfügung zu stellen, um die Umsetzung von Projekten in den Bereichen Energiewende, Landwirtschaft und Bildung zu unterstützen. Der nun einberufene Korea-Afrika-Gipfel soll aber sowohl auf der politischen Ebene als auch in den konkreten Resultaten eine neue Qualität der Zusammenarbeit darstellen.
Wahlen in Südafrika
Am Donnerstagabend verkündete Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, dass der African National Congress (ANC) eine Regierung der Nationalen Einheit anstrebe und die anderen Parteien einlade, sich dem Mehrparteienbündnis anzuschließen. Zuvor hatte der ANC bei den nationalen Wahlen am vergangenen Mittwoch mit 40,18% sein bisher schlechtestes Wahlergebnis eingefahren; im Vergleich zur letzten Wahl 2019 büßte die seit Ende der Apartheid 1994 regierende Partei 17 Prozentpunkte ein und verlor zum ersten mal die absolute Mehrheit im Parlament. Künftig wird der ANC nur noch 159 der insgesamt 400 Sitze im Parlament besetzen – in der letzten Legislaturperiode waren es noch 230 – bleibt aber dennoch stärkste Kraft. Insgesamt traten 52 Parteien zur Wahl an, 17 werden im neuen Parlament vertreten sein. Hinter dem ANC waren die erfolgreichsten Parteien die Democratic Alliance (DA), die 21,81% und 87 Sitze erhielt, die neu gegründete uMkhonto we Sizwe (MK) Partei mit 14,58% und 58 Sitzen und die Economic Freedom Fighters (EFF) mit 9,52% und 39 Sitzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58.64%, allerdings hatten sich von den 42,3 Millionen Wahlberechtigten überhaupt nur 64% für die Wahl registriert. Entsprechend beteiligten sich nur rund 38% der wahlberechtigten Bevölkerung an den Abstimmungen. Die offiziellen Wahlergebnisse wurden am Sonntag von Südafrikas Wahlkommission (IEC) verkündet.
Bereits am Montag begann der ANC, dessen Stimmen im Parlament nun nicht mehr für das Stellen einer alleinigen Regierung sowie für die Wiederwahl von Präsident Cyril Ramaphosa für eine zweite Amtszeit ausreichen, mit Sondierungsgesprächen. Denn Südafrikas Gesetze geben einen strengen Zeitrahmen vor: 14 Tage nach der offiziellen Verkündung der Wahlergebnisse muss das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen und einen Präsidenten wählen. Nach tagelangen Spekulationen über mögliche Koalitionskonstellationen strebt der ANC nun, im nationalen Interesse, wie Ramaphosa betont, ein breites Mehrheitsbündnis an. Analystinnen und Analysten sehen in dem Schritt jedoch eher die Interessen des ANC im Vordergrund. So verringere eine breite, mehrere Parteien umfassende Koalition die Abhängigkeit des ANC von einzelnen politischen Rivalen, wie sie etwa bei einer Koalitionsvereinbarung mit den direkten Hauptkonkurrenten, der wirtschafts- und rechtsorientierten DA oder der linksradikalen EFF, gegeben wäre. Zuvor war auch über ein Bündnis mit der MK, die von Ramaphosas Vorgänger und ehemaligen ANC-Präsidenten Jacob Zuma unterstützt wurde, spekuliert worden. Die MK hatte jedoch den Rücktritt Ramaphosas als Bedingung für eine Koalition gestellt, was auch eine Hürde für die Beteiligung der MK an der Einheitsregierung darstellt. Hinzu kommt, dass die DA ihrerseits bereits am Mittwoch signalisierte, sich nicht an einer Regierung beteiligen zu wollen, der auch die EFF oder die MK angehöre. Eine Alternative zur Einheits- oder Koalitionsregierung stellt eine Minderheitsregierung des ANC dar. Diese müsste sich aber bei wichtigen Abstimmungen die Unterstützung anderer Parteien im Gegenzug zu politischen Zugeständnissen sichern.
Auf Provinzebene konnte sich der ANC in fünf der neun Provinzen, insbesondere in den ländlichen Regionen im Norden des Landes, eine Mehrheit von über 50% sichern. Im Northern Cape verfehlte der ANC mit 49% hingegen knapp die absolute Mehrheit; in Gauteng, dem Wirtschafts- und Finanzzentrum des Landes, kam der ANC auf 36%. Die DA konnte sich derweil mit 53% der Stimmen erneut die Provinz Western Cape sichern, wo sie seit 2009 regiert. Die MK erzielte ihr stärkstes Wahlergebnis in KwaZulu-Natal, wo sie sich 46% der Stimmen holte. Dennoch bedeuten diese Ergebnisse, dass der ANC auch in der kommenden Legislaturperiode stärkste Kraft in der zweiten Kammer des Parlaments, dem sogenannten Upper House, bleibt, das sich aus 10 Delegierten pro Provinz zusammensetzt, wobei die Parteivertretung innerhalb der jeweiligen Delegation proportional zur Vertretung der Parteien in der Provinzlegislative sein muss. Das Upper House spielt eine zentrale Rolle im Gesetzgebungsprozess und kann Gesetze prüfen, ändern, Änderungen vorschlagen oder ablehnen.
Im Zentrum der Wahlen hatten insbesondere die Themen stagnierendes Wirtschaftswachstum, eine hohe Arbeitslosenquote, die bei den 15– bis 34-Jährigen auf ca. 45,5% geschätzt wird, anhaltende Stromausfälle und geplante Stromabschaltungen, mangelnder Zugang zu sauberem Wasser insbesondere in den ländlichen Gebieten, hohe Kriminalität und steigende Armut gestanden, die bei der Bevölkerung zu Unzufriedenheit und auch Politikverdrossenheit führte. Zuletzt kamen zahlreiche Skandale und Korruptionsvorwürfe gegen führende Politiker des ANC hinzu. All diesen Herausforderungen muss sich die neue Regierung nach ihrer Formierung stellen.
Und Sonst
Die beiden Ghanaerinnen Afronita und Abigail sicherten sich am Sonntag den dritten Platz in der britischen Talentshow Britain’s Got Talent. Mit fesselnden Choreographien in den Farben Ghanas begeisterte das Tanzduo nicht nur die Jury, sondern auch die Zuschauerinnen und Zuschauer während des gesamten Wettbewerbs und repräsentierte dabei Ghana und den afrikanischen Kontinent auf der Weltbühne. Auch die besondere Geschichte der beiden Tänzerinnen bewegte das Publikum. Abigail Adjiri wurde gehörlos geboren und erhielt erst vor einiger Zeit ein Hörgerät, mithilfe dessen sie auf dem linken Ohr einige Töne hören kann. Obwohl Afronita, die mit gebürtigem Namen Danita Yeboah heißt, keine Gebärdensprache versteht, spürten die beiden bei ihrer ersten Begegnung eine tiefe Verbindung und Afronita wurde Abigails Mentorin. Die 20- und die Siebenjährige kommunizieren vor allem durch das Tanzen – durch Körperbewegungen und Gesten. Das Duo ist ein Vorbild für das Überkommen von sprachlichen Barrieren und symbolisiert die Kraft und Resilienz des Tanzens.