KW 20: Die nächste Runde

Pressespiegel vom 12.05. - 19.05.2017

 

 

Côte d’Ivoire: Wiederaufleben der Proteste verunsichert das Land

Die Szenerie ähnelt den Ereignissen zu Jahresbeginn: Rund 8.400 Mitglieder der Armee haben am vergangenen Freitag unter anderem die zweitgrößte Stadt des Landes Bouaké unter ihre Kontrolle gebracht, Straßensperren errichtet, schweres Geschütz aufgefahren und so die Zivilbevölkerung in Schrecken versetzt. Am Montagabend verkündete der Verteidigungsminister Alain-Richard Donwahi eine Einigung, allerdings ohne Details zu nennen. Der jüngsten Meuterei waren gewaltsame Forderungen der Soldaten nach Solderhöhungen im Januar vorausgegangen, woraufhin die Regierung eine Bonuszahlung in Höhe von 17.300 Euro pro Soldat zusicherte. Die Regierung hatte jedoch aufgrund eines finanziellen Engpasses, welcher gesunkenen Weltmarktpreisen für Kakao geschuldet ist, die Zahlung nach der ersten Rate eingestellt. Die Forderungen der Soldaten stoßen bei der Zivilbevölkerung auf Unverständnis und lösten Gegenproteste aus. Die Armee des 2011 wiedervereinigten Landes setzt sich aus früheren Regierungstruppen und ehemaligen Rebellen zusammen und ist zerstritten.

 

Libyen auf dem Weg zum Frieden?

Die zwei verfeindeten “Regierungen” in Libyen reden wieder miteinander. Bereits Anfang Mai trafen sich der Chef der Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis, Fayez Al-Sarraj, und der Feldmarschall Khalifa Haftar, dem die Libysche Nationalarmee untersteht. Al-Sarraj, der den Westen Libyens repräsentiert, und Haftar, der stellvertretend für den Osten Libyens steht, einigten sich darauf, bis spätestens März 2018 Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchzuführen. Obwohl dies ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden ist, bleibt das Abkommen mit Vorsicht zu genießen. Denn Haftar hat die Einheitsregierung von Al-Sarraj bis heute nicht anerkannt und Al-Sarraj kann ihm nur anbieten, was dieser bereits hat: Das Oberkommando über die Nationalarmee.

 

Und sonst?

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag die Verlängerung der Anti-Piraterie-Operation Atalanta vor der Küste Somalias in einer namentlichen Abstimmung beschlossen. Damit werden für ein weiteres Jahr 80 Bundeswehrsoldaten vor dem Horn von Afrika patrouillieren. Ebenfalls wurde die Europäische Ausbildungsmission in Mali (EUTM) der deutschen Bundeswehr in dem westafrikanischen Land um ein Jahr verlängert. Derzeit sind rund 140 Soldaten in Mali stationiert. Während die Regierungsparteien mit großer Mehrheit für eine Verlängerung beider Einsätze stimmten, lehnte Die Linke die Verlängerungen ab. Bündnis90/Die Grünen enthielt sich mehrheitlich bei der Frage um eine Verlängerung der Operation Atalanta, stimmte aber für eine Verlängerung des Ausbildungseinsatzes in Mali.

Veranstaltungstipp

Einladung zu einem Empfang aus Anlass des Afrikatags am 24. Mai 2017

Der Afrika-Rat Berlin-Brandenburg, Dachverband afrikanischer Verein und Initiativen, und die Afrika-Akademie/Schwarze Volkshochschule, laden zum diesjährigen Afrikatag ein.

Der Afrikatag wird mit afrikanischen Diplomat*innen, afrikanischen Vereinen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen gefeiern. Des Weiteren wird es ein afrikanisches Büfett und Getränke aus verschiedenen afrikanischen Ländern sowie afrikanische Musik geben.

Sie sind eingeladen den Afrikatag sowie die Eröffnung der Schwarzen Volkshochschule und den Start der Afrika-Dekade in Berlin zu feiern.


Wann: 24. Mai 2017, ab 18:00 Uhr, Programmbeginn ab 19:00 Uhr
Ort: Viethaus, Leipziger Str. 55, 10117 Berlin

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter folgender E-mail Adresse: afrikatag@vhsmitte.de 

 

DAS Newsletter

DAS Pressemeldungen DAS Pressespiegel Veranstaltungen

 

Nutzungsbedingungen