KW 18: Nicholas Opiyo aus Uganda erhält den Deutschen Afrika-Preis 2017

Pressespiegel vom 28.04. - 05.05.2017

 

 

Diesjähriger Preisträger ernannt

Der diesjährige Deutsche Afrika-Preis geht an Nicholas Opiyo. Damit wird der 37-jährige Rechtsanwalt für seinen außergewöhnlichen Einsatz bei der Verteidigung von Bürgerrechten und politischen Freiheiten in Uganda geehrt. Als einer der führenden Menschenrechtsanwälte und Gründer der Menschenrechtsorganisation “Chapter Four Uganda” zählt er zu den maßgeblichen Stimmen in Uganda, die sich in einem zunehmend autokratischen Umfeld für die Einhaltung von verfassungsgemäßer Ordnung und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Opiyo setzt sich besonders für heikle Themen ein, die viele seiner Kollegen scheuen. Als Kläger gegen das Anti-Homosexualitätsgesetz von 2013 erreichte er vor dem ugandischen Verfassungsgericht dessen Unwirksamkeit. Aktuell verteidigt er die Universitätsdozentin Stella Nyanzi, die wegen angeblicher “Beleidigung” des Präsidenten im April inhaftiert wurde und deren Prozess am 10. Mai stattfinden wird. Opiyo folgt als Preisträger auf die Südafrikanerin Thulisile Madonsela, die den Preis 2016 für ihr außergewöhnliches Engagement bei der Verteidigung der Verfassung und ihren Einsatz gegen Korruption in Südafrika erhielt.

 

Parlamentswahlen in Algerien: Warum wählen gehen?

Am vergangenen Donnerstag fanden in Algerien Parlamentswahlen statt. Auch wenn das Ergebnis abzuwarten bleibt, gilt es als höchst wahrscheinlich, dass die Nationale Befreiungsfront (FLN) und die Nationale Demokratische Versammlung (RND) die Wahl eindeutig für sich entscheiden werden. Die beiden Parteien regieren Algerien seit 1999 mit Abdelaziz Bouteflika als Präsidenten. Dieser wurde bei den Präsidentschaftswahlen 2009 mit über 90 Prozent wiedergewählt. Die FLN wurde zuletzt 2012 als stärkste Partei bestätigt. Dennoch gilt der aktuelle Wahlgang als Premiere, da er anders als die letzten Male nicht unter der Kontrolle des Geheimdienstgenerals, Mohamed Lamine Mediène, stattgefunden hat. Medène wurde 2015 von Präsident Bouteflika in den Ruhestand versetzt. Einige oppositionelle Parteien hoffen daher auf bessere Bedingungen als bei den vorherigen Wahlen. Seit den ersten freien Parlamentswahlen im Jahr 1991 ist die Wahlbeteiligung stetig gesunken. So lag die Beteiligung bei den letzten Parlamentswahlen 2012 bei lediglich 43 Prozent, wobei es sich laut Kritikern bereits um eine geschönte Zahl handelte. Spätestens 2019 stehen neue Wahlen an - dann womöglich nicht nur ohne Mediène, sondern auch ohne Bouteflika.

 

Somalischer Minister erschossen: Nur ein Versehen?

Am Mittwochabend wurde der 31-jährige Abbas Abdullahi, Bauminister des Landes, in seinem Auto in der Nähe des Präsidentenpalastes erschossen. Nach ersten offiziellen Meldungen wurde er von Bodyguards des Präsidenten des Rechnungshofes für einen potentiellen Selbstmordattentäter gehalten. Abdullahi hatte sich überraschend in den Parlamentswahlen im letzten Jahr durchsetzen können und war von Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed im März zum Minister ernannt worden. Im Flüchtlingscamp Dadaab in Kenia aufgewachsen, symbolisierte er für viele die neue somalische Generation. Die Sicherheitsbedenken in Mogadischu sind aufgrund der Al-Shabab Anschläge groß. In den letzten Wochen hatten somalische Soldaten und Sicherheitsbeamte schon mehrmals versehentlich Beamte sowie Kollegen an- und erschossen. Der Präsident kündigte umfangreiche Untersuchungen an und ordnete ein Staatsbegräbnis für den getöteten Abdullahi an. 

 

 

Veranstaltungstipp

Buchvorstellung in der Konrad-Adenauer-Stiftung:

„Making Africa Work - A Handbook for Economic Success”

 

Wie funktionieren afrikanische Ökonomien? Wie können Afrikas Kapazitäten für Wirtschaftswachstum nachhaltig verbessert werden? Welcher wirtschaftlichen Reformen bedarf es wirklich? Wie kann Stabilität erreicht werden? Diesen und vielen weiteren Fragen geht die Publikation „Making Africa Work - A Handbook for Economic Success” auf den Grund.

 

Die Autoren Dr. Greg Mills (Leiter der Brenthurst Foundation, Südafrika) und Dickie Davis werden das Buch persönlich vorstellen, die wichtigsten Analyseergebnisse mit uns teilen und Hintergründe erörtern. Besonders freuen wir uns, dass Prof. Dr. Robert Kappel (Präsident Emeritus und Senior Research Fellow am GIGA) als Respondent die Diskussion bereichern wird.  

 

Die Veranstaltung wird auf Englisch stattfinden und Dolmetschung Englisch<>Deutsch wird bereitgestellt.

 

Datum und Uhrzeit: Mittwoch, 10.05.17 um 14 Uhr

Ort: Konrad-Adenauer-Stiftung, Katharina-Heinroth-Ufer 1, 10787 Berlin


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